Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
PNZ GmbH – Pneumologisch-Neurologisches Zentrum Stuttgart
Stand: November 2026
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die organisatorische und vertragliche Abwicklung medizinischer Leistungen der PNZ GmbH an ihren Standorten in Stuttgart, soweit keine abweichenden individuellen Vereinbarungen bestehen.
(2) Die medizinische Behandlung erfolgt auf Grundlage eines Behandlungsvertrages gemäß §§ 630a ff. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB).
(3) Gesetzliche Bestimmungen, insbesondere zum Patientenrechtegesetz, zur ärztlichen Schweigepflicht und zum Datenschutz, bleiben unberührt.
§ 2 Medizinische Leistungen
(1) Die PNZ GmbH bietet ambulante fachärztliche Leistungen in den Bereichen Pneumologie, Neurologie und Schlafmedizin an.
(2) Das Leistungsspektrum umfasst insbesondere fachärztliche Beratungen, diagnostische Untersuchungen, therapeutische Maßnahmen sowie schlafmedizinische Untersuchungen einschließlich Polygraphie und Polysomnographie.
(3) Art und Umfang der medizinischen Leistungen richten sich nach der individuellen medizinischen Indikation und den geltenden fachlichen Standards.
(4) Ein bestimmter Behandlungserfolg kann nicht garantiert werden.
§ 3 Terminvereinbarung und Terminabsagen
(1) Termine können telefonisch, schriftlich, elektronisch oder persönlich vereinbart werden.
(2) Terminanfragen über die Webseite stellen zunächst eine Anfrage dar. Ein verbindlicher Termin entsteht erst durch entsprechende Bestätigung der PNZ GmbH.
(3) Patienten werden gebeten, vereinbarte Termine, die nicht wahrgenommen werden können, möglichst frühzeitig abzusagen.
(4) Für Untersuchungen im Schlaflabor wird aufgrund des erhöhten organisatorischen und personellen Aufwandes um eine rechtzeitige Absage gebeten.
(5) Eine pauschale Ausfallgebühr wird durch diese AGB nicht begründet. Etwaige Ansprüche wegen nicht wahrgenommener Termine richten sich ausschließlich nach den gesetzlichen Voraussetzungen und gegebenenfalls gesonderten wirksamen Vereinbarungen.
§ 4 Gesetzlich versicherte Patienten
(1) Die Abrechnung vertragsärztlicher Leistungen erfolgt grundsätzlich nach den geltenden gesetzlichen und vertragsärztlichen Bestimmungen über die zuständige Kassenärztliche Vereinigung.
(2) Leistungen, die nicht Bestandteil der gesetzlichen Krankenversicherung sind, werden nur nach entsprechender Aufklärung und gesonderter Vereinbarung als privatärztliche Leistungen erbracht.
§ 5 Privatpatienten und Selbstzahler
(1) Privatärztliche Leistungen werden grundsätzlich nach der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) in der jeweils geltenden Fassung abgerechnet.
(2) Soweit erforderlich, werden vor der Durchführung medizinischer Leistungen individuelle Honorarvereinbarungen abgeschlossen.
(3) Der tatsächliche Rechnungsbetrag richtet sich nach den erbrachten Leistungen und den jeweils rechtlich zulässigen Abrechnungsmodalitäten.
(4) Die Erstattung durch private Krankenversicherungen, Beihilfestellen oder sonstige Kostenträger hängt vom jeweiligen Versicherungs- beziehungsweise Erstattungsverhältnis ab. Eine vollständige Erstattung kann nicht zugesichert werden.
(5) Patienten sind unabhängig von einer möglichen Kostenerstattung zur Begleichung rechtmäßig gestellter Rechnungen verpflichtet.
§ 6 Untersuchungen im Schlaflabor
(1) Schlafmedizinische Untersuchungen erfolgen entsprechend der ärztlichen Indikation und der organisatorischen Planung.
(2) Die erforderliche Anzahl der Untersuchungsnächte kann abhängig von den medizinischen Befunden und dem Untersuchungsverlauf variieren.
(3) Änderungen des vorgesehenen Untersuchungsumfangs werden, soweit medizinisch und organisatorisch möglich, mit dem Patienten besprochen.
(4) Die Durchführung bestimmter diagnostischer oder therapeutischer Maßnahmen kann nicht unabhängig von der medizinischen Indikation garantiert werden.
§ 7 Mitwirkung der Patienten
(1) Patienten werden gebeten, für die Behandlung wesentliche Angaben zu ihrer Krankengeschichte, bestehenden Erkrankungen und regelmäßig eingenommenen Medikamenten möglichst vollständig und zutreffend mitzuteilen.
(2) Vorliegende relevante medizinische Unterlagen sollen nach Möglichkeit zu den Untersuchungen mitgebracht oder vorab übermittelt werden.
(3) Die ärztliche Aufklärung sowie die gesetzlichen Rechte der Patienten bleiben hiervon unberührt.
§ 8 Rechnungsstellung und Zahlung
(1) Privatärztliche Rechnungen werden nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere der GOÄ, erstellt.
(2) Die Fälligkeit privatärztlicher Vergütungen richtet sich nach den gesetzlichen Vorgaben.
(3) Soweit keine abweichende wirksame Vereinbarung besteht, gelten die gesetzlichen Regelungen zum Zahlungsverzug.
§ 9 Datenschutz und ärztliche Schweigepflicht
(1) Personenbezogene Daten und Gesundheitsdaten werden ausschließlich im Rahmen der geltenden gesetzlichen Vorschriften verarbeitet.
(2) Die ärztliche Schweigepflicht bleibt uneingeschränkt bestehen.
(3) Weitere Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten enthält die Datenschutzerklärung der PNZ GmbH.
§ 10 Haftung
Für die Haftung der PNZ GmbH und der behandelnden Personen gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Die gesetzlichen Ansprüche der Patienten, insbesondere bei Behandlungsfehlern sowie bei Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit, bleiben uneingeschränkt bestehen.
§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt deutsches Recht.
(2) Individuelle Vereinbarungen haben Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(3) Zwingende gesetzliche Vorschriften, insbesondere zum Schutz von Patienten und Verbrauchern, bleiben unberührt.
PNZ GmbH
Pneumologisch-Neurologisches Zentrum Stuttgart
Badstraße 37
70372 Stuttgart
Geschäftsführer: Doctor-medic (RO) Andrei Mereuță